Pressegespräch in Reusch/Weigenheim

Informationen nach Rücknahme des Bescheides.

Fünf Zeitungen waren beim Pressegespräch in der Weinstube Taubenloch vertreten, in der Nähe von Reusch, Gemeinde Weigenheim. Anwesend war die Windsheimer Zeitung durch Herrn Glanz, die Fränkische Landeszeitung durch Herrn Lauer, das Landwirtschaftliche Wochenblatt durch Herrn Arnold, sowie Kitzinger Zeitung und Mainpost, vertreten durch Gerhard Krämer.

Anlass war der Erfolg von Siegfried Wangler, der vor dem VG Ansbach erreichte, dass die Gemeinde Weigenheim ihren Kostenbescheid über das aufdecken von Grenzsteinen zurück nehmen musste. Auch die Niederlage der Stadt Bad Windsheim vor dem Verwaltungsgerichtshof war ein Thema. Jeder Durchschnittsbürger wusste schon zuvor, dass die Gemeinde Weigenheim scheitern würde, nur unsere Elite aus Landratsamt, Bürgermeisteramt und Feldgeschworenenvereinigung wollte es einfach nicht wahr haben.

Da ist dieser Jurist Frank Baumgärtner, der vor kurzem noch mitteilte, dass das Landratsamt den Gemeinden empfehlen würde, bis auf weiteres keine Gebühren für das aufdecken von Grenzsteinen zu berechnen. Und was macht dieser Jurist Baumgärtner? Er erscheint doch tatsächlich am VG Ansbach und versucht zusammen mit seinem Kollegen Höfler genau diesen, den Gemeinden nicht empfohlenen Gebührenbescheid durchzusetzen!!!

Da ist dieser Sachbearbeiter Richard Höfler, der offensichtlich ständig damit beschäftigt ist, Lücken im Abmarkungsgesetz, im Urteil des VG und im Beschluss des VGH zu suchen, um dieses mittelalterliche Vorgehen der Siebener weiterhin zu ermöglichen. Von Unparteilichkeit ist meiner Meinung und Erfahrung nach nichts zu sehen. Der "normale " Landwirt bleibt außen vor und muss sich sein Recht teuer am Verwaltungsgericht erkämpfen. Man muss sich echt fragen, wozu eine Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt eigentlich da ist. Es sei hier auch nochmals erwähnt, dass alle Bemühungen der Gemeinden Bad Windsheim, Obernzenn, Uffenheim und Weigenheim vor Gericht scheiterten, bzw. wegen absehbarem Misserfolg kläglich abgebrochen wurden. Möglicherweise wurden alle vom Landratsamt falsch beraten. Ich frage mich schon, was diese Herren am Landratsamt eigentlich gelernt haben, wenn sie dauernd Fehleinschätzungen erliegen.

Da ist dieser Bürgermeister Kloha, der jämmerlich vor dem VG scheitert.  Auch sein angekündigtes "nachdenken" wird sich als Rohrkrepierer erweisen. Kloha wird doch nicht im Ernst glauben, dass seine Siebener nach einer Grundsteuererhöhung alle Grenzsteine selber aufdecken? Soweit gibt sich ein Siebener niemals herab, wo kämen wir da denn hin, schließlich ist man ja bis zu drei Mal vereidigt! Vielleicht sollte Kloha jedem seiner Landwirte 5 € für jeden aufgedeckten Grenzstein zahlen, wenn sie auf Wunsch der Gemeinde aufdecken, dies könnte die Lösung des Problemes sein.

Kloha wird auch daran scheitern, dass dann Landkreis (Kreisstraßen), Freistaat (Staatsstraßen) und Deutsche Bahn den Gemeinden schlicht was husten werden, wenn sie aus Gleichheitsgründen veranlasst werden müssen, alle ihre Grenzsteine aufzudecken.

Was einem langsam zum Hals heraus hängt, ist dieses ständige verbinden von kostenpflichtigen Flurgängen mit dem setzen von Grenzsteinen. Was bitte hat das eine mit dem anderen zu tun? Die Siebener können Grenzsteine genauso setzen, auch wenn sie keine Flurgänge machen. Genauso wird dies im größten Teil Bayerns auch gehandhabt.

Selbstverständlich ist jeder Grundstücksbesitzer für die Erkennbarkeit seiner Grenzsteine verantwortlich, Kloha übersieht aber schon wieder, dass eben auch die Gemeinde als Angrenzer für die Erkennbarkeit verantwortlich ist. Diese Erkennbarkeit muss aber eben nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit gegeben sein, oder möchte Kloha haben, dass auf Grenzsteinen Schnee geräumt und Wasser geschöpft wird ? Auch in Reusch wurden sehr viele Grenzsteine durch die Siebener nicht korrekt und viel zu tief gesetzt, dadurch ist ein viel schnelleres überwachsen durch Gras und ein zuschwemmen bei Regen möglich. Dies kann mit Sicherheit nicht dem Landwirt angelastet werden. Bevor man also weiterhin Landwirte beschuldigt, sollte man erst einmal seine Hausaufgaben machen und auf eigene Kosten alle zu tief gesetzten Grenzsteine korrekt und vorschriftsmäßig setzen.

Mit dem bisherigen Vorgehen demontieren sich die Feldgeschworenen weiter: Wer nicht mit der Zeit geht,... geht mit der Zeit!!