Die Dominosteine fallen nacheinander!

Was will eigentlich Bürgermeister Kloha noch?

Sachbearbeiter Richard Höfler vom Landratsamt Neustadt/Aisch und Bürgermeister Reinhard Kloha/Weigenheim glaubten wohl, den letzten noch möglichen Strohhalm gefunden zu haben, um dieses mittelalterliche Getue der kostenpflichtigen Flurgänge um fast jeden Preis aufrecht zu erhalten. Man forderte die Landwirte nach dem Flurgang nochmals auf, nicht sichtbare Steine aufzudecken. In einem weiteren Arbeitsgang wurden dann nur diese Steine nochmals kontrolliert und dann für nicht aufgedeckte Steine Gebührenbescheide verschickt. Genau dies wurde aber im Beschluss der Verwaltungsgerichtshofes als Grund fürs abkassieren ausdrücklich ausgeschlossen.

Gleichzeitig stellte man in Weigenheim von normaler Rechnungserstellung auf Gebührenbescheide um. Dadurch muss jetzt nicht mehr die Gemeinde ihre Forderung per Zwangsvollstreckung eintreiben, sondern der Landwirt, - in diesem Fall Siegfried Wangler -, muss innerhalb von 4 Wochen Klage beim Verwaltungsgericht Ansbach einreichen, ein Widerspruch ist nicht möglich. Wird diese 4 - Wochenfrist versäumt, wird der Bescheid rechtskräftig und der Landwirt muss bezahlen.

Die Verhandlung am VG Ansbach über die Klage von Siegfried Wangler gegen den Gebührenbescheid der Gemeinde Weigenheim sollte bereits Ende Oktober/Anfang November stattfinden. Die Gemeinde Weigenheim hatte durch ihren Rechtsanwalt eine Klageerwiderung anfertigen lassen, die wiederum Siegfried Wangler erst vor kurzem erhielt und durch seinen Anwalt als nicht stichhaltig zurück weisen ließ. Dadurch verzögert sich das Verfahren, die Verhandlung am VG Ansbach wird wohl erst in 2011 stattfinden.

Pikant: Die Gemeinde Weigenheim hat genau denselben Rechtsanwalt wie die haushoch unterlegene Stadt Bad Windsheim!

Der nächste Dominostein wird Reinhard Kloha heißen!