Stammtisch mit heißen Diskussionen.

Friday, 28. august 2009 5 28 /08 /Aug. /2009 12:59

Stammtisch mit heißen Diskussionen.

Infoveranstaltung im Schloßkeller Ippesheim.
Am 27.08.2009 fand im Schloßkeller in Ippesheim eine Informationsveranstaltung für siebenergeschädigte und interessierte Landwirte statt.
Unter den zahlreichen Anwesenden war auch ein Siebenerobmann aus dem Landkreis NEA, der überrascht war, welche Probleme es mit Siebenereien geben kann. Zuhause, in seiner eigenen Gemarkung, kommt man auch ohne Flurgänge sehr gut zurecht.

Richard Müller, Friedrich Weiß und Werner Ernst informierten über aktuelles zu Siebenerei und Flurgängen, mit anschließender Diskussion. Es wurden Ungereimtheiten und Unregelmäßigkeiten angesprochen. Die Widerstände gegen eine Änderung der bisherigen Siebener- Vorgehensweisen sind in manchen Gemeinden erheblich, manche Bürgermeister werden auch nicht richtig informiert und werden auch unter Druck gesetzt.

Einige Beispiele von kritischen Diskussionsbeiträgen:
Grenzsteine müssen im Augenblick der Kontrolle von der Sonne beschienen sein, ansonsten gelten sie als nicht aufgedeckt und müssen bezahlt werden.
Grenzsteine müssen einen Schatten werfen, das heisst, die Kanten müssen freigehackt sein, ansonsten gelten sie als nicht aufgedeckt.
Steine zu tief: Von vielen Siebenereien wurde beim Steine setzen schlampig gearbeitet, sehr viele Steine wurden zu tief gesetzt und sind praktisch nicht erkennbar zu halten. Es wird verlangt, dass die Siebener diese Steine auf eigene Kosten korrekt und bodengleich setzen.
Bei der Feststellung von Überackerungen werden nicht bei jedem Grundstücksbewirtschafter die gleichen Maßstäbe angelegt.
Siebener gehen oft willkürlich vor, ein sehr häufig gebrauchtes Argument ist dann: "Das haben wir schon immer so gemacht."
In Willanzheim verlangt die Gemeinde für oft versehentliche Überackerungen 1,- €/qm, das ist fast der Kaufpreis für geringwertiges Ackerland. Damit ist keine Verhältnismäßigkeit gegeben.
Für die Stadt Uffenheim versuchte BGM Schöck offensichtlich ein Exempel an Friedrich Weiß zu statuieren, als er ein Zwangsvollstreckungsverfahren einleitete und dann aber jämmerlich scheiterte. Wegen angeblicher "Rechtsgutmütigkeit" wurde das Vollstreckungsverfahren nach über einem Jahr von der Stadt Uffenheim zurückgenommen.
In Obernzenn/NEA haben Siebener offen mit ihrem Rücktritt gedroht, falls kein Gerichtsurteil gegen einen Landwirt erwirkt werde, der offensichtlich versehentlich einen Grenzstein herausgeackert und nach eigenen Angaben lediglich senkrecht hingestellt hatte.
Gemeinden und Landkreis beantragen zwar die Flurgänge, denken aber selber nicht im Traum daran, die eigenen Grenzsteine aufzudecken.
Von den Anwesenden wurde massiv kritisiert, dass die Landwirte pauschal als Verursacher hingestellt werden, dies sei in einem Rechtsstaat beispiellos. Es sei in jedem Einzelfall ein Verschuldensnachweis erforderlich.

Alle Anwesende waren sich einig, dass die Siebener nicht abgeschafft werden sollten. Man war der Meinung, dass aber dringend eine Modernisierung des Siebenerwesens erforderlich ist. Die arbeitsaufwändigen Flurgänge und damit das jährliche zusätzliche aufdecken der Grenzsteine durch die Landwirte sollten endgültig abgeschafft werden.
Niemand hat etwas dagegen, wenn die Gemeinden auf eigene Kosten Flurgänge anordnen und auch die Grenzsteine auf eigene Kosten von den Siebenern aufdecken lassen. Es steht den Gemeinden selbstverständlich zu, Grünwege und Bankette auf Überackerungen zu kontrollieren und bei Verstößen auch eine angemessene Gebühr zu verlangen.
Auch unter den Gesichtspunkten von Bürokratieabbau und Kosteneinsparungen wird die Einstellung der Flurgänge verlangt.

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von Richard Müller - veröffentlicht in: Siebenerei
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